AStA gegen VBN: Der Streit um den Semesterticket-Preis

AStA gegen VBN: Der Streit um den Semesterticket-Preis

In den vergangenen Tagen und Wochen gab es viele Diskussionen, Gerüchte und Unklarheiten rund um das Semesterticket. Nach langem Hin und Her ist die Sachlage nun endlich klarer. Momentan deutet alles darauf hin, dass wir Studierende für das Ticket bald tiefer in die Tasche greifen müssen. Doch wie kam es überhaupt zum Streit um den Semesterticket-Preis und wie ist der aktuelle Stand der Dinge? Darüber hat die jade.impuls mit Cynthia Wolter, Vorsitzende des AStA, und Eckhard Spliethoff, Pressesprecher des VBN, gesprochen.

Was ist zwischen VBN und AStA passiert?

Aber zunächst zum Anfang. Ende vergangenen Jahres kündigte der VBN (Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen GmbH), Vertragspartner für das Semesterticket, dem AStA (Allgemeinen Studierendenausschuss) an der Jade Hochschule eine Preiserhöhung des Tickets zum kommenden Wintersemester 2019/2020 an. „Im Jahr 2017 wurde den ASten leider ein falscher Preis für das Wintersemester 2018/2019 mitgeteilt. In Gesprächen im November 2018 war erkennbar, dass es aus verschiedenen Gründen hierfür keinen Ausgleich geben kann“, so VBN-Sprecher Spliethoff.

Solidarischer Widerspruch vieler Hochschulen im VBN-Gebiet

Im Klartext: Durch einen Kalkulationsirrtum seitens des VBN soll das Ticket nun teurer werden. Bis dato fielen 118,20 Euro der Semestergebühren anteilig für das VBN-Ticket an. Nun soll der Preis zum Ende dieses Jahres auf 138,40 Euro steigen. Eine Erhöhung von über 17 Prozent. Zu viel, fanden der AStA der Jade Hochschule und zunächst auch andere Hochschulen im Umkreis. „Gemeinsam mit den elf anderen Hochschulen aus dem VBN-Gebiet haben wir als formloses Bündnis einen solidarischen Widerspruch gegen die Preiserhöhung eingereicht. Eine Erhöhung ohne weitere Leistungen kam für uns nicht in Frage“, erklärt Cynthia Wolter, Vorsitzende des AStA.

„Bei einem Treffen mit den Vertretern der Hochschulen im Bündnis zeigte sich dann aber, dass die anderen Hochschulvertreter auf gar keinen Fall die Kündigung durch den VBN riskieren wollten, mit der nach dem solidarischen Widerspruch gedroht wurde.“ Letztendlich hielten nur der AStA und das StuPa (Studierendenparlament) der Jade Hochschule am Widerspruch gegen den neuen Preis fest. „Wir hielten uns bei unserem Widerspruch an einen Beschluss des StuPa, die Preiserhöhung abzulehnen“, erklärt Wolter.

Kündigung seitens des VBN

Der Widerspruch blieb nicht ohne Folgen. „Da es sich bei dem Semesterticket um ein Solidarticket mit insgesamt zwölf Hochschulen handelt und es nach Gesprächen mit den Vertretern der ASten seitens des AStA der Jade Hochschule keine Zustimmung zur Preisanpassung gegeben hat, haben wir notgedrungen die Kündigung ausgesprochen“, erklärt Spliethoff.

Mit der Kündigung des Vertrags steht viel auf dem Spiel. Der Semesterticket-Vertrag mit dem VBN besteht seit gut 15 Jahren und deckt aktuell den gesamten öffentlichen Nahverkehr im VBN-Gebiet, sowie den Busverkehr des Verkehrsverbunds Ems-Jade (VEJ) und der Verkehrsgemeinschaft Landkreis Cloppenburg (VGC) ab. Ist das nun also das Aus der freien Fahrt für Studierende in ganz Niedersachsen?

AStA bleibt beim Widerspruch

„Wir hatten eine Frist bis Mitte Februar, um den Widerspruch zurückzunehmen. Das machte der bestehende Beschluss nicht möglich. Ein möglicher neuer Beschluss war durch die damalige Unterbesetzung des StuPas nicht sinnvoll“, sagt Wolter. Das sorgte für viel Unruhe und Diskussionen unter den Studierenden. Viele fürchteten, künftig Busse im VBN-Gebiet und damit unter anderem auch in Wilhelmshaven und Oldenburg nicht mehr nutzen zu dürfen. Auch eine Info-Mail seitens des AStA brachte nur wenig Licht ins Dunkel und verstärkte die Unsicherheit unter den Studierenden.

Schließlich entschieden sich AStA und StuPa, Studierende zum gemeinsamen Dialog einzuladen, um Argumente für eine fundierte Entscheidung bei der nächsten StuPa-Sitzung zu sammeln. „Wir haben deutlich gemerkt, dass die Leute weiterhin wie bisher mit Bus und Bahn fahren wollen. Hauptargument waren die hohen Kosten für Monatstickets und damit fehlende Alternativen zum aktuellen Ticket“, sagt Wolter.

Studierendenparlament stimmt über Weiterfahrt ab

Zur finalen Auseinandersetzung kam es dann bei der Sitzung des Studierendenparlaments am 12. März. Die entscheidende Frage: Fahren zum neuen Preis, ja oder nein? Am Ende der Sitzung stand ein gemeinsamer Vorbehaltsbeschluss. „Das StuPa hat sich dazu entschieden, wieder miteinzusteigen, wenn die rechtliche Prüfung ergeben sollte, dass die Kündigung rechtens ist“, erklärt Wolter. Heißt also: Die Kündigung des VBN wird nun auf ihre Richtigkeit geprüft. Die schriftliche Stellungnahme eines vom AStA beauftragten Anwalts erwartet das Gremium noch in dieser Woche.

Ganz in trockenen Tüchern ist das Ganze also noch nicht. Die endgültige Entscheidung fällt Anfang April. „Nach der Prüfung durch den Anwalt wird das StuPa bei der nächsten Sitzung am 2. April in Elsfleth seinen eigenen Beschluss noch einmal interpretieren müssen und dann werden wir sehen, wie es weitergeht“, erklärt Wolter.

Weiterführung des Vertrags zum neuen Preis kein Problem

Seitens des VBN zeigt man sich zumindest bereit, den Vertrag weiterzuführen. Trotz der Kündigung besteht die Möglichkeit, sich noch zu einigen und zum neuen Preis wieder in den Vertrag einzusteigen. „Wir haben dem AStA gegenüber immer signalisiert, dass wir für Gespräche weiterhin zur Verfügung stehen. Die Kündigung des Vertrages bedauern wir nach wie vor und hoffen ebenfalls noch auf eine Lösung. Im Vergleich zu anderen Semesterticketmodellen sowie zu den sonst regulär zu nutzenden Tickets sehen wir es auch bei dem neuen Preis so, dass das Semesterticket nach wie vor ein attraktives Angebot ist“, sagt VBN-Pressesprecher Spliethoff.

Neue Verträge mit mehr Leistungen ab 2020/2021 möglich

Diskussionen wird es in nächster Zeit so oder so zwischen den ASten und dem VBN geben. Das nächste Ziel: Bis Ende Oktober sollen neue und einheitliche Verträge für alle Hochschulen aus dem VBN-Gebiet verhandelt werden, die dann ab 2020/2021 in Kraft treten könnten. „Die letzten Jahre sind die Preise immer gestiegen, aber es kam nichts dazu. Es gibt bei anderen Semestertickets zum Teil Boni, wie zum Beispiel die Option, Fahrräder, das Kind oder auch Freunde am Wochenende mitzunehmen. Das gibt es bei uns gar nicht. Sowas wollen wir auch mit den Gesellschaftern diskutieren und hoffentlich umsetzen. Letztendlich müssen wir den Studierenden ja auch verkaufen, warum das Ticket einen gewissen Preis hat“, betont AStA-Vorsitzende Wolter. Dazu ist auch der VBN bereit: „Wir wollen uns in Zukunft jährlich austauschen und gemeinsam schauen, wie das Semesterticket weiterentwickelt werden kann“, so Spliethoff.

Es bleibt also weiterhin spannend. Was der Anwalt zur Kündigung des Vertrags seitens des VBN sagt und wie es in naher Zukunft weitergeht, erfahrt ihr im nächsten Artikel hier auf der Homepage der jade.impuls.

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